Die Initiative Kulturzukunft Bayern“ war in dieser Woche zu einem Parlamentarischen Frühstück mit dem Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst unter dem Vorsitzenden Robert Brannekämper im Bayerischen Landtag zu Gast.
Die Vorsitzenden des Haushalts- und Landwirtschaftsarbeitskreises, Josef Zellmeier und Petra Högl, besuchten gemeinsam mit den Abgeordneten Maximilian Böltl und Sebastian Friesinger einen neuartigen und innovativen Edeka-Markt in Unterföhring bei München. Begleitet wurden sie von Wolfgang Puff, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Bayern, und Dr. Dirk Eßmann, Vorstand der Edeka Südbayern.
Der Umweltausschuss des Bayerischen Landtags informierte sich zwei Tage lang zu Themen wie Borkenkäfer- und Wildtiermanagement, Barrierefreiheit, Tourismus, Forschung und Waldentwicklung im Nationalpark Bayerischer Wald. Es war die erste Exkursion des Umweltausschusses in dieser Legislaturperiode und diese sollte bewusst in den ältesten Nationalpark Deutschlands gehen.
Die Zukunft des Luft- und Raumfahrtstandorts Bayern stand im Mittelpunkt des Gesprächs des AK Wirtschaft mit der Ariane Group, Pierre Godart, Vorsitzender der Geschäftsführung, und Alexander Mager, Leiter Institutionelle Beziehungen.
Kinder sind keine kleinen Erwachsenen, deshalb ist auch deren medizinische Versorgung eine andere. Mit der kinderärztlichen - insbesondere ambulanten - Versorgung hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention in dieser Woche mit den Pädiatern Dr. Christian Voigt, Stadtbergen, Dr. Anke Steuerer, Augsburg, und Dr. Stephan Schwarz, Günzburg, sowie Dr. Michael Hubmann, stv. Landesvorsitzender BVKJ Bayern ausgetauscht.
Unsere Wirtschaftspolitiker mit ihrer Sprecherin Kerstin Schreyer waren zu Gast bei MAC Mode im Landkreis Cham. 1973 in Wald/Rossbach gegründet, beschäftigt das Familienunternehmen mittlerweile 480 Mitarbeiter aus 12 Nationen mit 90 Prozent Frauenquote und ist europäischer Marktführer bei Hosen.
Auf der Tagesordnung der 18. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde zum Thema "Europa in Gefahr: Bayerns Zukunft liegt in einer demokratischen und sozialen EU!", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
Nürnberg fällt mit einer konstant hohen Zahl von Drogentoten auf. Ein Blick in die internistische Intensivstation auf dem Campus Nord des Klinikums Nürnberg: Hier werden im Schnitt mehrmals täglich Patientinnen und Patienten wegen einer schweren Intoxikation mit Drogen behandelt. Der lebensgefährliche Konsum beansprucht die Betroffenen ebenso wie die Rettungsdienste und das Klinikpersonal enorm.
Vom 28. bis 30. April fand in Düsseldorf die Tagung der umwelt- und klimapolitischen Sprecher der Unionsfraktionen im Bund und der Länder statt. Dabei ging es insbesondere um Lösungen zum Schutz und zur Bewahrung der Umwelt sowie um nachhaltigen Naturschutz.
Wie können wir das Leben der Menschen in Bayern einfacher gestalten? Wie bekommen gerade die Landwirte mehr Zeit für das Wesentliche anstelle von Bürokratie und Überregulierung? Mit diesen Themen hat sich eine Online-Befragung des Landwirtschaftsministeriums befasst.
Am 24. April trafen sich Bildungspolitiker der CSU-Fraktion mit dem Rat freier Schulen (rfs) zu einem Parlamentarischen Frühstück.
Gespräch unserer energiepolitischen Sprecherin Kerstin Schreyer und unserer Energiepolitikerin Jenny Schack mit dem Ausschuss Energiepolitik des Wirtschaftsbeirats Bayern. Auf der Agenda standen die derzeit drängenden energiepolitischen Themen: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien und des Verteilnetzes in Bayern, die Kraftwerkstrategie des Bundes, der Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur, die Entwicklung der Strompreise sowie der Einsatz alternativer Kraftstoffe.
„Nachdenken über die Zukunft Europas – Sicherheit im Angesicht russischer Aggression“ – unter diesem Motto hatte MdL und Mitglied der AG Wehrpolitik der CSU-Fraktion Bernhard Seidenath zu einem Zwiegespräch zwischen MdEP a.D. Bernd Posselt und Generalleutnant a.D. Johann Langenegger nach Hebertshausen/Landkreis Dachau eingeladen.
Bayerns Arbeitsmarkt steht im bundesweiten Vergleich weiterhin auf den Spitzenplätzen. Der Arbeitskreis Arbeit und Soziales der CSU-Fraktion hat sich unter anderem zu diesem Thema mit Vertretern des DGB Bayern ausgetauscht.
Unsere Wirtschaftspolitiker um Sprecherin Kerstin Schreyer gemeinsam mit unseren Wehrpolitikern um Sprecher Wolfgang Fackler und dem Parlamentskreis Mittelstand mit ihrem Sprecher Andreas Schalk zu Gast bei Airbus Helicopters in Donauwörth.
Am 18. April konstituierte sich die Fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe Inklusion (FAGI). Bereits seit 2009 gibt es eine solche Gruppe im Bayerischen Landtag, die MdL Norbert Dünkel bereits seit 2013 leitet – so auch in dieser Wahlperiode.
Zur Situation in den Kinderkliniken, insbesondere der Kinderkrankenpflege, hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention bei seiner jüngsten Sitzung mit Rita Muhr (Kinderkrankenpflegerin im Deutschen Herzzentrum), Michael Wittmann (Geschäftsführer der Vereinigung der Pflegenden in Bayern), Prof. Dr. Matthias Keller (Verband der Leitenden Kinderärzte und Kinderchirurgen - Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V.), Dr. med. Dominik A. Ewald und Dr. Johanna Harris (Berufsverband der Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte e.V.) ausgetauscht.
Optimale Rahmenbedingungen für Bundeswehr, Soldatinnen und Soldaten sowie die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie sind das Ziel des Gesetzes zur Förderung der Bundeswehr.
Die geplante Krankenhausreform war am Dienstag Thema einer offenen Fraktionssitzung. Gesundheitsministerin Judith Gerlach und Roland Engehausen, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft berichteten hier insbesondere zu den Auswirkungen der Reform auf kleinere Häuser. Die Beteiligten stellten fest, dass die geplante Reform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach in keinster Weise die aktuellen Probleme lösen würde. Man müsse stattdessen weiter zusehen, wie Krankenhäuser sterben und wie sich die Versorgung der Patientinnen und Patienten gerade auf dem Land dramatisch verschlechtere.
